Kurz vor dem NATO-Gipfel am Dienstag in Den Haag streiten die Mitgliedstaaten über das Verteidigungsbudget. Spanien blockiert die Einigung. Die NATO-Botschafter tagten erneut in Brüssel, doch das Treffen endete ohne Fortschritt. Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto stellte den Sinn der NATO infrage.
Spanien lehnt Budgetziel strikt ab
Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez erklärte in einem Schreiben an NATO-Generalsekretär Mark Rutte das Ziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstungsausgaben als überzogen und nicht zielführend. Dieser Widerspruch stößt bei anderen Mitgliedstaaten auf Unverständnis und gefährdet den lange ausgearbeiteten Kompromiss.
Kritik an Struktur und Relevanz der NATO
Italiens Verteidigungsminister Crosetto kritisierte den Kurs des Bündnisses scharf. Seiner Ansicht nach verliert die NATO ihre Bedeutung. „Früher dominierten Europa und die USA, heute steht die übrige Welt im Fokus“, sagte er. Für ihn ist Europas Einfluss vorbei.