Bundeskanzler Olaf Scholz hat Elon Musk scharf kritisiert, nachdem dieser öffentlich die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) unterstützt hatte. Die Kontroverse entfacht neue Debatten, nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar.
Musk im Zentrum der Kritik: Vorwürfe der Wahlmanipulation
Elon Musk, der Eigentümer der Social-Media-Plattform X, hat in den letzten Wochen wiederholt die AfD unterstützt. Vor Kurzem schrieb er auf seiner Plattform: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Darüber hinaus veröffentlichte Musk Ende Dezember einen Gastbeitrag in der Welt am Sonntag, in dem er seine Unterstützung für die Partei bekräftigte.
Deutsche Regierungsvertreter werfen Musk vor, in die bevorstehenden Wahlen einzugreifen. Scholz reagierte deutlich: „Die Unterstützung einer rechtsextremen Partei ist inakzeptabel. Das widerspricht unseren Werten, und ich lehne dies entschieden ab.“
Warnung vor digitaler Meinungsmanipulation
Scholz äußerte zudem Besorgnis über den Einfluss von Medienmogulen wie Musk und die Rolle von Algorithmen bei der Meinungsbildung. „Es ist besorgniserregend, wie digitale Plattformen öffentliche Meinungen steuern können,“ sagte der Kanzler. „Diese Entwicklungen gefährden die Integrität demokratischer Prozesse.“
Scholz weist Gerüchte über Putin-Treffen zurück
In einem weiteren Punkt dementierte Scholz Gerüchte über ein angeblich geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Diese Behauptungen sind völlig haltlos und inakzeptabel,“ betonte Scholz. „Solche falschen Anschuldigungen sollten jeden aufrechten Menschen empören.“
Der Bundeskanzler forderte ein entschlossenes Vorgehen gegen Desinformation und äußere Einflussnahme, um die demokratische Stabilität Deutschlands zu sichern.
