Der kommissarische Generalinspekteur des Pentagons hat eine Untersuchung zur Nutzung der verschlüsselten Messaging-App Signal durch Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Dabei soll geklärt werden, ob Hegseth und andere Beamte des Verteidigungsministeriums (DoD) über die nicht-zugelassene App militärische Operationen gegen Huthi-Milizen im Jemen koordiniert haben.
Enthüllung durch versehentlich hinzugefügten Journalisten
Der Vorfall wurde öffentlich, nachdem der Journalist Jeffrey Goldberg (The Atlantic) versehentlich von Sicherheitsberater Mike Waltz zu einem Signal-Gruppenchat hinzugefügt wurde. In dem Chat befanden sich hochrangige US-Vertreter, darunter Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard. Thema war eine für den 15. März geplante Militäraktion gegen vom Iran unterstützte Huthi-Kämpfer.
Hegseth soll in der Gruppe genaue Startzeiten von Kampfjets und Zeitpunkte für Bombenabwürfe geteilt haben – noch bevor das betroffene US-Militärpersonal überhaupt in der Luft war. Mehrere aktive und ehemalige Militärangehörige gehen davon aus, dass diese Informationen als geheim eingestuft sein müssten.
Prüfung von Richtlinienverstößen
Laut Steven Stebbins, dem amtierenden Generalinspekteur, soll die Untersuchung klären, ob Hegseth und weitere DoD-Mitarbeiter die Vorschriften zur Nutzung kommerzieller Kommunikationsdienste eingehalten haben. Zudem werde überprüft, ob gegen Vorgaben zur Geheimhaltung und Archivierung verstoßen wurde.
Die Untersuchung erfolgte auf Antrag des republikanischen Senators Roger Wicker und des demokratischen Senators Jack Reed, die beide dem Verteidigungsausschuss des US-Senats angehören. In Anhörungen äußerten Abgeordnete Bedenken zur Nutzung von Signal für militärische Kommunikation und fragten hochrangige Offiziere, ob sie eine solche Praxis für angemessen halten.
Regierung wiegelt ab
Die Trump-Regierung wies die Kritik zurück und bezeichnete den Vorfall als „technisches Versehen“. Man habe keine geheimen Informationen weitergegeben, hieß es.
Ob diese Darstellung standhält, wird nun die interne Untersuchung zeigen – sie wirft grundsätzliche Fragen zur Sicherheit digitaler Kommunikation in höchsten Regierungskreisen auf.
