Sánchez lehnt 5-Prozent-Ziel für Verteidigung klar ab
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat deutlich gemacht, dass sein Land das neue Nato-Ziel, 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und Sicherheit auszugeben, nicht unterstützen wird. In einem Brief an Nato-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete Sánchez den Vorschlag als „unverhältnismäßig und kontraproduktiv“.
Er fordert stattdessen ein flexibles Modell, das entweder den Zielwert freiwillig gestaltet oder es einzelnen Ländern ermöglicht, davon abzuweichen.
Nationale Prioritäten haben für Spanien Vorrang
Die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben wurde als Antwort auf Druck von Ex-US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebracht. Das Konzept sieht 3,5 Prozent des BIP für militärische Zwecke und weitere 1,5 Prozent für sicherheitsrelevante Bereiche vor.
Spanien liegt mit aktuell 1,3 Prozent deutlich unter der bisherigen Nato-Vorgabe von 2 Prozent. Um diesen Wert zu erreichen, hat Sánchez ein Investitionspaket von 10,5 Milliarden Euro bis Jahresende angekündigt.
Mehr sei jedoch mit dem spanischen Sozialstaat nicht vereinbar, argumentierte er – die Balance zwischen Verteidigung und gesellschaftlicher Stabilität müsse gewahrt bleiben.
Nato berät weiter – Spanien bleibt auf Distanz
Ein Nato-Sprecher bestätigte, dass die Beratungen über den neuen Investitionsrahmen noch laufen. Rutte hatte jüngst betont, der Druck zeige Wirkung, unter anderem in Südeuropa.
Sánchez jedoch setzt weiter auf nationale Eigenverantwortung – und erteilt pauschalem Aufrüstungsdruck eine klare Absage.
