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Kiew kehrt Minenvertrag den Rücken

by Rudolph Angler
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Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnete am Sonntag ein Dekret, das den Rückzug der Ukraine aus der Ottawa-Konvention einleitet. Der Vertrag von 1997 verbietet Produktion, Lagerung, Einsatz und Weitergabe von Anti-Personen-Minen. Über 160 Staaten unterstützen das Abkommen zum Schutz von Zivilisten in Nachkriegssituationen.

Selenskyj erklärte, die Ukraine brauche Minen zur Verteidigung. Er bezeichnete sie als „typisches Werkzeug russischer Killer, um Leben zu vernichten“. Russland selbst hat das Abkommen nie unterzeichnet.

Grenznationen handeln ähnlich

Mehrere Nachbarstaaten Russlands – darunter Polen, Finnland, Estland, Lettland und Litauen – haben sich bereits vom Vertrag distanziert oder ihren Austritt angekündigt. Selenskyj sieht den Schritt als Signal an alle Partner: Der Fokus müsse auf konkrete Sicherheitsbedrohungen entlang der russischen Grenze gelegt werden.

Das ukrainische Parlament muss den Austritt noch bestätigen. Laut Abgeordnetem Roman Kostenko läuft das Verfahren bereits.

Minengefahr in der Ukraine nimmt weiter zu

Nach mehr als drei Jahren Krieg gilt die Ukraine inzwischen als das weltweit am stärksten verminte Land. Euronews schätzte, dass die Räumung bis zu 30 Jahre dauern könnte – etwa ein Drittel des Landes ist potenziell vermint.

Befreite Gebiete sind laut ukrainischen Medien besonders stark betroffen. Dort erschweren dichte Minenfelder eine sichere Rückkehr der Bevölkerung und behindern den Wiederaufbau massiv.

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