Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche mit der SPÖ hat Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer seinen Rücktritt angekündigt. Das Land steht vor Neuwahlen, die die politische Landschaft neu gestalten könnten.
Gescheiterte Verhandlungen bringen politische Blockade
Nachdem die Neos-Partei am Freitag überraschend aus den Koalitionsgesprächen ausstieg, bemühten sich die konservative ÖVP und die SPÖ weiterhin um eine Regierungsbildung. Doch die Verhandlungen scheiterten an zentralen Streitpunkten. „Wir haben alle Möglichkeiten ausgeschöpft, aber eine Einigung ist nicht möglich“, sagte Nehammer gegenüber ORF. „Ohne eine klare Basis ist eine stabile Regierung nicht realisierbar.“
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigte sich enttäuscht über den Verlauf der Gespräche. Sie kritisierte das Fehlen gemeinsamer Reformpläne und erklärte den Rückzug ihrer Partei aus den Verhandlungen.
FPÖ auf dem Vormarsch
Mit dem Scheitern der Koalitionsgespräche rücken Neuwahlen in greifbare Nähe. Die rechtspopulistische FPÖ, die bei den Wahlen im September mit 29,2 % der Stimmen als stärkste Kraft hervorging, könnte davon profitieren.
Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wurde von anderen Parteien strikt abgelehnt, was die Regierungsbildung blockierte. Laut einer aktuellen Umfrage der Zeitung Der Standard hat die FPÖ ihren Vorsprung weiter ausgebaut und kommt inzwischen auf 35 % der Stimmen.
Nehammer erklärte, er werde in den nächsten Tagen zurücktreten, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Diese könnten die politische Richtung Österreichs nachhaltig verändern und der FPÖ weiteren Auftrieb verschaffen.
