Kritik an Israels Behandlung im UNHRC
Israel zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) zurück. Außenminister Gideon Saar begründete dies mit einer “obsessiven Dämonisierung” Israels durch das Gremium. Anstatt sich für Menschenrechte einzusetzen, greife der Rat die einzige Demokratie im Nahen Osten an und verbreite Antisemitismus, erklärte Saar auf X.
Der UNHRC habe Israel als einziges Land mit einem festen Tagesordnungspunkt (Item 7) versehen. Bei jeder Sitzung werde das Land angeprangert. Zudem sei Israel in mehr als 100 Resolutionen verurteilt worden – häufiger als Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen. Diese Diskriminierung werde Israel nicht länger akzeptieren.
USA können nicht offiziell austreten
Bereits am Vortag hatte Ex-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an UN-Organisationen infrage stellt. Dazu gehört auch der Austritt aus dem UNHRC. Allerdings sind die USA seit Jahresbeginn kein Mitglied mehr, da ihre Amtszeit abgelaufen ist.
Ein offizieller Austritt ist daher nicht möglich. Washington kann jedoch beschließen, sich nicht mehr als Beobachter an den Sitzungen zu beteiligen und keine erneute Mitgliedschaft anzustreben.
Der aktuelle Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte ist seit 2022 der Österreicher Volker Türk.
