Innerhalb weniger Tage haben mehrere hochrangige Militärs ihren Rücktritt erklärt. Die plötzlichen Abgänge verstärken die Unsicherheit im Verteidigungsministerium.
Rücktritte in der Armeeführung sorgen für Unruhe
Nach dem angekündigten Rückzug von Verteidigungsministerin Viola Amherd haben auch der Armeechef, der Geheimdienstchef und der Luftwaffenchef ihren Abschied bekannt gegeben. Geheimdienstchef Christian Dussey trat als Erster zurück, wenige Tage später folgte Armeechef Thomas Süssli. Während die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) und SRF zuerst darüber berichteten, bestätigte später die Sicherheitskommission des Nationalrats die Rücktritte offiziell.
Süssli, der vor seiner Militärkarriere als Bankmanager tätig war, bleibt voraussichtlich bis Ende 2025 im Amt. Trotzdem werfen die vielen Abgänge Fragen auf. Medien spekulieren, dass er sich bereits nach neuen Jobs in der Privatwirtschaft umgesehen haben könnte. Zudem galt er nach Amherds Rücktritt als nicht mehr unumstritten, was seine Entscheidung beeinflusst haben könnte.
Weitere hochrangige Militärs treten zurück
Neben Süssli und Dussey verlässt auch Luftwaffenchef Peter Merz die Armee. Im Gegensatz zu seinen Kollegen wechselt er freiwillig in die Privatwirtschaft. Er übernimmt die Position als CEO von Skyguide, der Schweizer Flugsicherung.
Dussey, der drei Jahre lang an der Spitze des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) stand, soll wegen anhaltender Kritik an seiner Amtsführung unter Druck geraten sein. Ein Verbleib unter einer neuen Verteidigungsleitung wäre für ihn wohl schwierig geworden.
Herausforderungen für das Verteidigungsministerium
Die Rücktritte kommen zur Unzeit. Das Verteidigungsministerium steht bereits wegen Verzögerungen bei Modernisierungs- und Digitalisierungsprojekten in der Kritik. Am 12. März wählt das Parlament eine neue Verteidigungsministerin oder einen neuen Minister.
Zusätzlich sorgt ein Betrugsskandal beim Rüstungskonzern Ruag MRO für Schlagzeilen. Die Eidgenössische Finanzkontrolle geht von einem finanziellen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe aus.
Die Schweizer Regierung steht nun vor der Aufgabe, die entstandene Führungslücke schnell zu schließen und die Stabilität in der Verteidigungspolitik wiederherzustellen.
