Die EU-Kommission hat dem chinesischen Onlinehändler AliExpress gravierende Versäumnisse beim Kampf gegen illegale und gefährliche Produkte vorgeworfen. Im Rahmen einer Untersuchung gemäß dem Digital Services Act (DSA) heißt es, die Plattform unternehme nicht genug, um etwa gefälschte Kleidung oder unsichere Kinderspielzeuge aus dem Verkehr zu ziehen.
Mängel bei Moderation und Sicherheitsmaßnahmen
AliExpress – Teil der Alibaba-Gruppe – betreibt seine Plattform mit rund 104 Millionen monatlichen EU-Nutzer:innen, setzt jedoch laut der EU „unzureichend Ressourcen“ für die Moderation ein. Die bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor illegalen Inhalten funktionieren demnach nicht zuverlässig. Besonders kritisch sehen die Regulierer das Verharmlosen des Risikos durch AliExpress – ein strukturelles Problem, so ein EU-Beamter.
Legale Verpflichtungen und mögliche Strafen
Die EU-Kommission erkennt jedoch auch Fortschritte: AliExpress habe zugesagt, sogenannte „versteckte Links“ zu illegalen Produkten wie Nahrungsergänzungsmitteln und Medikamenten zu bekämpfen und sein Werbesystem transparenter zu gestalten. Diese Zusagen sind rechtlich bindend – bei Verstößen drohen Strafen bis zu 6 % des weltweiten Umsatzes.
Kritik und Kontrolle durch Verbraucherorganisationen
Verbraucherschützer wie die Organisation Which? hatten bereits 2023 auf gefährliche Kinderspielzeuge auf AliExpress aufmerksam gemacht. Die nun vorgelegten Maßnahmen bewertet der europäische Verbraucherverband BEUC positiv – fordert aber eine konsequente Kontrolle durch die EU, sollte AliExpress seine Verpflichtungen nicht einhalten.
