Kaja Kallas, die EU-Spitzendiplomatin, drängte auf gesteigerte Verteidigungsausgaben, um auf potenzielle Bedrohungen aus Russland vorbereitet zu sein.
Dringender Bedarf an Investitionen
2024 gaben EU-Staaten durchschnittlich 1,9 % des BIP für Verteidigung aus, Russland investierte dagegen 9 %. Kallas hob hervor, dass Russland in drei Monaten mehr Waffen produziert als die EU in einem Jahr.
Die EU benötigt mindestens 500 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren, doch im Haushalt 2021–2027 sind nur 13 Milliarden vorgesehen.
Kallas forderte größere Investitionen von Mitgliedstaaten, Privatsektor und dem gemeinsamen EU-Haushalt, da die bisherigen Ausgaben unzureichend seien.
Gemeinsames Handeln der Mitgliedstaaten
Litauen plant, seine Verteidigungsausgaben bis 2026 auf 5–6 % des BIP zu erhöhen. Italien und Spanien erreichen jedoch nicht einmal die NATO-Marke von 2 %.
„Wir brauchen 27 gut ausgestattete Armeen, die eng zusammenarbeiten, um Rivalen abzuschrecken und Europa zu verteidigen“, sagte Kallas.
Frankreichs Präsident Macron warnte, Europa dürfe nicht von den USA abhängig bleiben. „Was, wenn die USA ihre Streitkräfte in den Pazifik verlegen?“, fragte er.
Sicherheit fordert Opfer
Kallas und NATO-Vertreter erklärten, dass höhere Verteidigungsausgaben Opfer wie Einschnitte bei Renten oder Sozialsystemen bedeuten könnten.
„Die Bedrohungen wachsen schnell“, sagte der NATO-Generalsekretär. „Wir sind weder im Krieg noch im Frieden.“
Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, betonte die Notwendigkeit eines geschlossenen Ansatzes in der Verteidigungspolitik.
Europas Sicherheitsprioritäten stärken
Kubilius rief zu interoperablen Waffensystemen und gemeinsamen Projekten wie der Luft- und Cyberabwehr auf.
„Die EU muss mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen und ihre Abhängigkeit von den USA reduzieren“, betonte Kallas abschließend.
