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Abschiebung vorerst gestoppt: Luftraumsperre verhindert Rückführung

by Rudolph Angler
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Kein Flug nach Syrien möglich

Die geplante Abschiebung eines verurteilten Syrers ist gescheitert. Der Nahost-Konflikt blockiert derzeit den Luftraum über Syrien. Das Innenministerium erklärte, dass aktuell keine Flugverbindungen in das Land bestehen. Die Abschiebung bleibt ausgesetzt, solange keine Einreise per Flugzeug möglich ist.

Weitere Genehmigung notwendig

Die betroffene Person sitzt weiterhin in Schubhaft. Eine Abschiebung soll erfolgen, sobald sich die Lage ändert. Dafür braucht es erneut grünes Licht aus Damaskus. Medienberichten zufolge ist das bisherige Rücknahmezertifikat des Mannes inzwischen abgelaufen. Das Innenministerium lobte dennoch die bisherige Zusammenarbeit mit den syrischen Behörden als „korrekt“.

Symbolischer Abschiebeversuch gescheitert

Wäre der Flug erfolgt, hätte es sich um die erste Rückführung nach Syrien seit Beginn des Bürgerkrieges vor rund 15 Jahren gehandelt. Österreich verfolgt das Ziel, zumindest straffällig gewordene Syrer wieder in ihre Heimat zu bringen. Diese Strategie wurde nach dem Ende des Assad-Regimes verstärkt. Die derzeitige Eskalation verzögert jedoch jede Umsetzung.

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