Von der Leyen will globale Handelsregeln neu denken
Die Europäische Kommission sieht die Zeit für einen Neustart in der internationalen Handelspolitik gekommen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte beim EU-Gipfel in Brüssel eine grundlegende Reform oder sogar einen Ersatz für die Welthandelsorganisation (WTO) zur Diskussion. Die Organisation, die seit 1995 den weltweiten Handel erleichtern soll, sei durch veraltete Strukturen und politische Blockaden zunehmend handlungsunfähig geworden.
Merz schlägt alternative Institution vor
Bundeskanzler Friedrich Merz schlug vor, eine neue Handelsinstanz zu schaffen, die die WTO schrittweise ersetzen könnte. Vor allem bei der Lösung internationaler Handelskonflikte sei die WTO nicht mehr funktionsfähig. Merz betonte, dass freie Märkte geschützt werden müssten – notfalls mit neuen Mitteln. Erste Gespräche mit Frankreich und Großbritannien über ein alternatives Modell habe es bereits gegeben.
Kooperation mit Pazifikraum als Modell
Laut von der Leyen könnte die bestehende Partnerschaft der EU mit der transpazifischen Handelszone CPTPP als Ausgangspunkt für eine neue globale Handelsstruktur dienen. Dabei solle das Ziel ein regelbasierter, fairer Handel mit möglichst vielen Staaten bleiben – aber auf Grundlage funktionierender Mechanismen. Angesichts der jahrelangen Stagnation bei WTO-Reformen sieht Brüssel nun dringenden Handlungsbedarf.
