Altersverifikation im Fokus der Digital Services Act-Regelung
Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen vier große Pornowebseiten – Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos – eingeleitet. Der Vorwurf: Die Plattformen sollen es versäumt haben, Minderjährige wirksam vom Zugang zu pornografischen Inhalten abzuhalten. Grundlage für die Untersuchung ist das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das unter anderem den Schutz von Kindern im Internet verschärft regelt.
Nach Durchsicht der Unternehmensrichtlinien kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die Altersverifikationssysteme – in der Regel einfache Selbstauskünfte per Klick – nicht ausreichen, um unter 18-Jährige vom Zugriff auf entsprechende Inhalte abzuhalten. Ein EU-Beamter erklärte: „Heute ist ein guter Tag für den Schutz Minderjähriger im Internet. Mit diesen Maßnahmen zeigen wir, dass wir es ernst meinen mit dem DSA.“
Strafen bis zu 6 % des Jahresumsatzes möglich
Ein fester Zeitplan für den Abschluss der Untersuchung existiert nicht, doch die Kommission betont, rasch zu handeln – je nach Reaktion der Unternehmen. Sollten die Vorwürfe bestätigt werden, drohen den betroffenen Plattformen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Die Unternehmen haben die Möglichkeit, das Verfahren abzuwenden, indem sie effektivere Altersverifikationsmethoden einführen, die den EU-Vorgaben entsprechen. Der DSA verlangt Systeme, die den Zugang zu jugendgefährdenden Inhalten wirksam einschränken und insbesondere die psychische Gesundheit junger Menschen schützen.
Obwohl der DSA nur für besonders große Plattformen mit über 45 Millionen Nutzern direkt durch die Kommission gilt, kündigte diese an, dass die Untersuchung gegen Stripchat fortgeführt wird – auch wenn die Plattform infolge eines Einspruchs ab September nicht mehr als „sehr große Online-Plattform“ gilt. Die Zuständigkeit für Stripchat geht dann auf die zyprischen Behörden über, da der Mutterkonzern Technius Ltd. dort ansässig ist. Bis dahin bleibt die EU-Kommission verantwortlich.
Reaktionen der Betreiber und steigender Druck auf die Branche
Das Mutterunternehmen von Pornhub, Aylo Freesites, bestätigte, über die Untersuchung informiert zu sein und sicherte volle Kooperation zu. „Wir halten uns an das Gesetz“, erklärte ein Sprecher. „Der beste Schutz für Minderjährige und Erwachsene besteht aus unserer Sicht darin, das Alter direkt am Endgerät zu überprüfen und Inhalte nur bei erfolgreicher Verifikation freizugeben.“
Technius wurde um eine Stellungnahme gebeten. Auch ein in Brüssel ansässiger Anwalt, der bereits die Mutterfirmen von XNXX (NKL Associates) und XVideos (WebGroup Czech Republic) vertreten hat, wurde kontaktiert, äußerte sich bislang jedoch nicht.
Die Untersuchung ist Teil der zunehmenden Bemühungen der EU, große Internetplattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen – insbesondere, wenn es um den Schutz von Kindern vor schädlichen Inhalten geht.
