Neue Dreierkoalition nimmt Regierungsgeschäfte auf
Christian Stocker wurde am Montag als neuer österreichischer Bundeskanzler vereidigt und führt nun eine Dreierkoalition an. Nach fünf Monaten intensiver Verhandlungen einigten sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberale Neos-Partei auf eine Zusammenarbeit, nachdem ein erster Versuch im Januar gescheitert war.
Am Sonntag stimmten die Neos-Mitglieder mit großer Mehrheit für das Bündnis, wodurch die neue Regierung offiziell gebildet wurde. SPÖ-Chef Andreas Babler wurde als Vizekanzler vereidigt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kommentierte die langen Verhandlungen mit einem Lächeln: „Gute Dinge brauchen Zeit.“
Stockers rasanter Aufstieg an die Spitze
Stocker, 64 Jahre alt, hatte zuvor kein nationales Regierungsamt inne und war nicht als Spitzenkandidat bei der Wahl im September angetreten. Erst im Januar übernahm er die Führung der ÖVP, nachdem Karl Nehammer nach gescheiterten Koalitionsgesprächen zurückgetreten war.
Der ehemalige Anwalt und langjährige Abgeordnete war bis dahin Generalsekretär der ÖVP. Er selbst zeigte sich überrascht von seinem Aufstieg: „Ich kam an diesem Tag in Jeans und Rollkragenpullover nach Wien. Wenige Stunden später brauchte ich plötzlich einen Anzug und eine Krawatte.“
Regierungsbildung ohne die FPÖ
Obwohl die rechtspopulistische FPÖ unter Herbert Kickl mit 28 % die meisten Stimmen erhielt, scheiterte eine Koalition mit der ÖVP. Damit bleibt die FPÖ in der Opposition, während Stocker nun die erste Dreierkoalition seit den späten 1940er-Jahren führt.
Das Regierungsprogramm sieht unter anderem strengere Asylbestimmungen, Reformen im Mietrecht und Kürzungen sozialer Leistungen vor. Stocker betonte seine pro-europäische Haltung und distanzierte sich klar von Russland – ein deutlicher Kontrast zur FPÖ unter Kickl.
Mit dieser neuen Regierung beginnt für Österreich eine spannende politische Phase, die genau beobachtet werden wird.
