Mangelnde Planung und fehlende Koordination
Im Bericht mit dem Titel Vorbereitung auf den Blackout-Fall bemängelt der Rechnungshof das Fehlen eines umfassenden nationalen Plans für den Krisenfall. Besonders auffällig ist die uneinheitliche Umsetzung von Schutzmaßnahmen auf Ebene der Ministerien, Bundesländer und Gemeinden. Zwischen 2018 und 2023 untersuchten die Prüfer unter anderem das Innen- und Verteidigungsministerium, das Land Steiermark sowie mehrere Städte.
Ein Blackout unterscheidet sich deutlich von lokalen Stromausfällen, bei denen benachbarte Regionen unterstützen können. Blackouts sind großflächig, unerwartet und gehen oft mit weiteren Versorgungs- und Infrastrukturausfällen einher. Laut dem Rechnungshof müssten Maßnahmen getroffen werden, um auch bei Ausfällen von Mobilfunknetzen, Internet und öffentlichem Verkehr handlungsfähig zu bleiben.
Einheitliche Richtlinien seien entscheidend, um die Krisenresistenz staatlicher Einrichtungen und Verwaltungen zu stärken. Ohne diese könne im Ernstfall wertvolle Zeit verloren gehen.
Unklare Definitionen und Kommunikationsprobleme
Die Prüfer kritisieren, dass die Definition eines Blackouts in den Bundesländern stark voneinander abweicht. Unterschiede gab es bei der Dauer eines Stromausfalls und den betroffenen Bereichen, die als Blackout gelten. Diese Unklarheiten könnten im Ernstfall zu ineffektivem Handeln und Verzögerungen führen.
Einige Bundesländer haben zwar bereits Maßnahmen umgesetzt oder weit vorangetrieben, doch in vielen Bereichen fehlt es noch an vollständigen Konzepten. Auch die Kommunikation zwischen Behörden auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene ist stark uneinheitlich. Der Rechnungshof fordert, Zuständigkeiten und Abläufe klar zu definieren, um in Krisensituationen effektiv handeln zu können.
Fehlende Übungen für den Ernstfall
Ein weiterer zentraler Kritikpunkt ist das Ausbleiben einer bundesweiten Übung zur Kommunikation während eines Blackouts. Eine solche Übung sei laut Bericht unerlässlich, um im Krisenfall widersprüchliche oder unkoordinierte Kommunikation zu vermeiden.
Der Rechnungshof fordert, diese Übungen schnellstmöglich durchzuführen, um die Zusammenarbeit zwischen Behörden zu verbessern. Nur durch gezielte Vorbereitung könne ein einheitliches und effektives Vorgehen im Ernstfall sichergestellt werden.
Die Ergebnisse des Berichts verdeutlichen den Handlungsbedarf, um Österreichs Vorsorge auf großflächige Blackouts zu optimieren und die Resilienz der öffentlichen Infrastruktur zu stärken.
