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Trump und Xi besprechen Handel, TikTok und Taiwan

by Rudolph Angler
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Wenige Tage vor seiner Amtseinführung sprach der designierte US-Präsident Donald Trump telefonisch mit Chinas Präsident Xi Jinping.

Das Gespräch fand am Freitag statt, am selben Tag, an dem der Oberste Gerichtshof der USA das TikTok-Verbot bestätigte, falls die Plattform nicht von ihrer chinesischen Muttergesellschaft verkauft wird.

Laut dem chinesischen Außenministerium tauschten sich beide Staatschefs über Handel, Fentanyl und TikTok aus. Xi betonte die Bedeutung guter Beziehungen und sagte: „Wir sind bereit, größere Fortschritte in den Beziehungen zwischen China und den USA zu erzielen.“

Seit Trumps erster Amtszeit haben sich die wirtschaftlichen Spannungen zwischen den USA und China verschärft, begleitet von wachsender strategischer Rivalität.

Diplomatische Gesten und Taiwans Reaktion

Trump hatte Xi im Dezember eine außergewöhnliche Einladung ausgesprochen, doch China erklärte, dass Vizepräsident Han Zheng Trumps Amtseinführung besuchen werde. Noch nie zuvor hat ein chinesisches Staatsoberhaupt an einer US-Präsidentschaftsvereidigung teilgenommen.

Zeitgleich reiste eine achtköpfige Delegation aus Taiwan in die USA, um an der Zeremonie teilzunehmen. Die Delegation betonte ihr Ziel, die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan zu vertiefen.

Taiwans Parlamentssprecher Han Kuo-yu erklärte vor der Abreise: „Wir überbringen Präsident Trump und Vizepräsident Vance die herzlichsten Grüße von Taiwans 23 Millionen Bürgern.“

Während der Biden-Regierung verfolgte Washington einen vorsichtigen Kurs gegenüber Taiwan und versuchte, Peking zu beruhigen. Spannungen stiegen jedoch, als Biden Exportbeschränkungen für Spitzentechnologie nach China verhängte und Zölle auf chinesische Produkte einführte.

Trump hat Taiwan wegen der Verlagerung seiner Halbleiterindustrie kritisiert, aber während seiner Amtszeit die bilateralen Beziehungen deutlich gestärkt. Sein Anruf bei Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 sorgte für Spannungen mit Peking, da er bestehende US-Politiken ignorierte.

Taiwan-Frage bleibt zentral

China erneuerte seinen Anspruch auf Taiwan und erklärte, die Insel notfalls mit Gewalt in sein Territorium eingliedern zu wollen.

Nach dem Gespräch mit Trump rief das chinesische Außenministerium zur Vorsicht auf und bezeichnete die Taiwan-Frage als essenziell für Chinas Souveränität und territoriale Integrität.

„Konfrontationen und Konflikte dürfen keine Option für die beiden Nationen sein“, hieß es in der Erklärung.

US-Recht verpflichtet Washington, Taiwan militärisch zu unterstützen, um eine Invasion durch China abzuwehren.

Während Trump auf seine Amtsübernahme zusteuert, unterstreicht der Anruf die komplizierte Balance zwischen Wettbewerb und Diplomatie in den Beziehungen zwischen den USA und China.

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