Die EU steht vor der Herausforderung, ihre Verteidigungsmaßnahmen zu finanzieren, während Sicherheitsrisiken steigen und Budgets knapp bleiben.
Verteidigungsausgaben erreichen Höchststand
Seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 haben die EU-Staaten ihre Verteidigungsausgaben erheblich erhöht. Laut der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) gaben die 27 Mitgliedsländer 2024 insgesamt 326 Milliarden Euro aus, was 1,9 % des BIP entspricht. Dies stellt einen Anstieg von 31 % im Vergleich zu 2021 dar. Logistische Probleme wie der Bau neuer Produktionsstätten und die Schulung von Fachpersonal verzögern jedoch den Fortschritt.
Lösungsansätze: Gemeinsame Rüstungsprojekte und Finanzierung
Ein Ansatz zur Kostensenkung und Effizienzsteigerung ist die gemeinsame Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern. Guntram Wolff vom Bruegel-Institut betont, dass insbesondere Hyperschallraketen, Drohnen und Luftabwehrsysteme von einer Kooperation profitieren könnten.
Allerdings behindern nationale Unterschiede diese Zusammenarbeit. Während Frankreich auf nukleare Abschreckung setzt, konzentrieren sich andere Länder auf leichte, mobile Ausrüstung oder schwere Artillerie, abhängig von ihren strategischen Bedürfnissen.
Gemeinsame Kreditaufnahmen über Eurobonds könnten eine weitere Finanzierungsoption sein. Diese würden es der EU ermöglichen, ihre kollektive Finanzkraft zu nutzen, um günstigere Kredite zu erhalten. Doch insbesondere Deutschland zeigt sich gegenüber diesem Modell skeptisch.
Europäische Autonomie: Sollten wir „europäisch kaufen“?
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert verstärkte Käufe europäischer Rüstungsgüter, um die strategische Autonomie der EU zu fördern. Andere Länder bevorzugen jedoch günstigere und schneller verfügbare Lieferungen aus Nicht-EU-Ländern.
Philippe Perchoc vom IRSEM warnt vor Abhängigkeiten von externen Lieferanten: „Sollte sich die geopolitische Lage verschärfen, könnten europäische Staaten den Zugang zu wichtigen Ressourcen verlieren.“
Nationale Kompetenzen als Hürde
Obwohl die Notwendigkeit für mehr Zusammenarbeit wächst, bleibt die Verteidigungspolitik eine nationale Angelegenheit. Eine einheitliche europäische Verteidigungsstrategie erfordert die Balance zwischen nationalen Interessen und der gemeinsamen Sicherheit.
